Tatsachen gegen Vorurteile. Aktuelles BS.

Wichtige politische Entscheide zur Integrationspolitik sind in den letzten Monaten gefallen. Der Grosse Rat hat an einer denkwürdigen Sitzung am 17. Januar 2001 einen Bericht zum regierungsrätlichen Integrationsleitbild beraten und sich damit eingehend mit der kantonalen Integrationspolitik auseinander gesetzt. Der Bericht, von einer grossrätlichen Kommission unter dem Präsidium von Andrea Büchler erarbeitet, wurde mehrfach gelobt und schliesslich zustimmend zur Kenntnis genommen. Er begrüsst die Neuausrichtung der Integrationspolitik, verlangt die rasche und sorgfältige Umsetzung der Integrationsmassnahmen und unterstützt die umfassende Koordination. Die rasche Umsetzung soll von intensiver Informationsarbeit begleitet und zur Abstützung soll ein Integrationsgesetz geschaffen werden. Eine entsprechende Motion wurde im Grossen Rat am 25. April beraten und auf Antrag des Regierungsrates in einen weniger verbindlichen Anzug umgewandelt. Dieser wurde mit 78 zu 10 Stimmen überwiesen. Ebenfalls deutlich wurde ein Anzug zur Einführung des Frühkindergartens überwiesen. Frühkindergärten (ab 3. Lebensjahr) gelten als erfolgsversprechende Massnahme zur Gleichstellung der Geschlechter in der Arbeitswelt, zur Integration (rechtzeitiger Spracherwerb) und Gewaltprävention (durch frühe begleitete Sozialisation). Studien schätzen den volkswirtschaftlichen Nutzen auf das Vierfache der Investitionen. Am 15. Mai hat der Regierungsrat zudem die neu formierte Migrations- und Integrationskommission gewählt (siehe Bericht auf dieser Seite). Sie wird die kantonale Migrations- und Integrationspolitik während der nächsten vier Jahre kritisch und hoffentlich innovativ begleiten.

Aber auch die Landgemeinden sind aktiv. Im übersichtlichen Bettingen ist Integration Alltag, Nicht-Schweizer/innen werden ebenso an die Gemeindeversammlungen zur Diskussion eingeladen wie die Schweizer/innen. Einzige Unterschiede: Die ausländischen Mitbewohner/innen werden haushaltweise und mit andersfarbigen Couverts eingeladen – und gesetzesbedingt fehlt ihnen das entscheidende Stimmrecht. Der Gemeinderat Riehen wiederum hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um ein massgeschneidertes Integrationsleitbild für Riehen zu entwerfen. Der kantonale Integrationsdelegierte Thomas Kessler wird selbstverständlich daran mitarbeiten. Viele Kantone und Städte fragen um Rat nach; einzelne Städte, wie etwa Dornbirn (A), übernehmen die Basler Integrationspolitik integral. Täglich treffen Bestellungen für das Basler Leitbild ein, inzwischen sind es über 4000 (Bezug: Tel. 267 70 45). Kanton und Stadt Luzern haben seit Jahresbeginn auch Integrationsbeauftragte, im Kanton Luzern ist es Herr Hansjörg Vogel, der ehemalige Bischof des Bistums Basel. Vom Bodensee bis nach Genf werden Integrationskonzepte entwickelt, in Genf in Verbindung mit einem Integrationsgesetz.

Der Bund wiederum hat bis Mitte Juni rund 400 Gesuche für die Unterstützung von Integrationsprojekten aus der ganzen Schweiz bearbeitet. Bekanntlich wurden für diese wichtige Staatsaufgabe ganze 10 Millionen Fr. ins Bundesbudget 2001 aufgenommen. Die Gesuche aus Basel sind dabei durch hohe Sorgfalt aufgefallen, fast alle erhalten den ganzen oder teilweisen Gesuchsbetrag. Die Eingabefrist für 2002 wird voraussichtlich auf Ende September 2001 festgesetzt. Gesuchsteller/innen lassen sich mit Vorteil schon jetzt von den Behörden beraten (beim PMD, Koordination: Tel. 267 78 40; beim WSD, Subventionen/Controlling Tel. 267 69 04).
Nachdem die theoretische und politische Aufbauarbeit für die kantonale Integrationspolitik weitgehend geleistet ist, steht in Basel-Stadt jetzt ganz die zügige Umsetzung der Integrationsmassnahmen im Vordergrund. Die ganze Bevölkerung soll möglichst bald spüren, dass es in guter Richtung vorwärts geht. Die regierungsrätliche Delegation Integration, bestehend aus den Regierungsräten Jörg Schild (Präsident), Dr. Christoph Eymann und Dr. Ralph Lewin, hat am 17. Mai 2001 die Schwerpunkte der Umsetzung bestimmt, Zuständigkeiten geklärt und das Controlling geprüft. Priorität haben grundsätzlich Bildungsprojekte, bei welchen erheblicher Nachholbedarf besteht. Die Federführung für die Erwachsenenbildung hat das Erziehungsdepartement (ED). Bei der Integrationsbildung ist ausdrücklich eine enge Koordination mit dem Wirtschafts- und Sozialdepartement (WSD), namentlich mit dem Amt für Berufsbildung, beschlossen worden. Für 2002 ist eine Fachstelle für Integrationsbildung geplant. Die Anbieter von Deutsch- und Integrationskursen sind an einer Informationsveranstaltung am 19. Juni 2001 näher informiert worden. Im ED sind die Vorschläge der Arbeitsgruppe Integrationspädagogik (Vorsitz: Frau Stefanie Vitelli) zur Umsetzung des Integrationsleitbilds im Schulbereich vom Vorsteher ED, Herrn Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, genehmigt worden; die Massnahmen sollen nun umgesetzt werden.
Die «Philosophie» der Integrationspolitik, möglichst erfolgreiches Fördern und Forden ab Zuzug nach Basel, wird im neuen Begrüssungskonzept konkret umgesetzt. Ab 1. Juli 2001 erhalten alle fremdsprachigen Zuzüger/innen bei der Anmeldung nicht nur die üblichen Unterlagen, sondern auch eine erste Kurzberatung zu den Deutsch- und Integrationskursen. In acht Sprachen sind die entsprechenden Grundinformationen verfügbar, im Wartesaal der Einwohnerdienste liegen die Dokumentationen aller Sprachschulen auf (siehe Kasten auf Seite 6). Auch in den Quartieren beginnt die Kombination von Zuzügerbegrüssung und Deutschlernen zu greifen. Das Schulungszentrum K5 startet im Herbst mit entsprechenden Kursen für zugezogene Frauen, die Schule ECAP und das Projekt «Lernen im Park» erweitern ihre Angebote ebenfalls. Der zweite Begrüssungsanlass für Neuzugezogene fand am 22. Juni 2001 im Gundeli-Quartier statt; referiert hat unter anderem der Präsident des Grossen Rates, Herr Peter A. Zahn.

Die Christoph Merian Stiftung (CMS) engagiert sich stark für die rasche Integration der Zuziehenden, so unter anderem auch mit der Finanzierung eines Informationsfilms. Die Gesellschaft für das Gute und Gemeinnützige (GGG) andererseits realisiert diesen Herbst eine neue Dienstleistung für die gesamte Öffentlichkeit und die Ausländer/innen, die Info- und Dokumentationszentrale Integration. Zusammen mit Kanton und Bund wird eine moderne Informations- und Vernetzungsdrehscheibe entstehen, die die vielfältigen Informationsbedürfnisse von Interessierten, Migranten/-innen und Vereinen ausserhalb der kantonalen Verwaltung abdeckt. Am 29. Mai schliesslich hat der Regierungsrat das Projekt «Integrale Aufwertung Kleinbasel» (IAK) offiziell lanciert. Die umfassende Quartierentwicklung Kleinbasel wird nun konkret. Eine intensive Öffentlichkeitsarbeit wird das Gesamtprojekt und die einzelnen Massnahmen begleiten. Eine Zwischenbilanz der Konfliktmediation in der Nachbarschaft, dem Projekt STREIT.LOS, liegt nach sechs Monaten Erfahrung vor. Die Hotline des Projekts, Tel. 317 66 70, ist noch zu wenig bekannt (siehe auch Seite 5), viele Meldungen treffen per Brief oder Mail ein. Die Bewohner/innen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft können diese Dienstleitung kostenlos in Anspruch nehmen. Sie dient vor allem der konstruktiven Schlichtung von Nachbarschaftskonflikten.

Der diesjährige Integrationspreis der Evangelisch-reformierten Kirche, der Römisch-katholischen Kirche, der CMS und von Novartis ging dieses Jahr stellvertretend für alle Primarschulen an das Bläsi-Schulhaus im Matthäus-Quartier. Dort wird seit je von Lehrkräften, Eltern und Kindern vorbildliche Integrationsarbeit geleistet, und trotzdem leiden viele Eltern unter dem (Vor-)- Urteil, im Bläsi sei das Dasein wesentlich schwieriger als anderswo. Beeindruckend sind über den Schulalltag hinaus die musikalischen und sozialen Sonderleistungen, die erbracht werden – so zum Beispiel vom multikulturellen Kinderchor KOLIBRI unter Leitung von Sabine Wöhrle (getragen vom Verein für Jugendarbeit) oder durch «D'Bläsi-Opere» von Christoph Zacher. Überhaupt wird im Kleinbasel und im ganzen Kanton von vielen Vereinen, Institutionen und Bewegungen still und stetig Integration gelebt und geleistet – von Krippen, Bibliotheken (z.B. JUKIBU), Sportclubs bis zur Seniorenhilfe der Kirchen, Pro Senectute und des Bundes (Informationen: www.alter-migration.ch). Die Basler Jugendzeitschrift für Politik und Kultur «Szenario» befasst sich in der aktuellen Ausgabe unter anderem auch mit der Integration. Wir werden in der weiteren Öffentlichkeitsarbeit vertieft auf die vielfältige bestehende Integrationsarbeit eingehen. In dieser Ausgabe der Migrationszeitung steht jedoch die Wirtschaft im Vordergrund; Arbeitssuche und Unternehmergeist kennzeichnen seit je die Wanderung von Menschen auf dieser Welt. Erfolgreiche Integration ist stets mit persönlicher und beruflicher Entfaltung verbunden und mit sozialen Aufstiegsperspektiven.

Kantonale Anlaufstelle zur Bearbeitung von Konfliktfällen und Beanstandungen betreffend rassistische Diskriminierung
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat im Mai 1999 den Kantonsregierungen vorgeschlagen, «Anlaufstellen zur Bearbeitung von Konfliktfällen und Beanstandungen betr. rassistische Diskriminierung» zu schaffen, mit dem langfristigen Ziel, ein gesamtschweizerisches Netzwerk aufzubauen. Als erster Kanton hat Basel-Stadt gehandelt und am 24. August 1999 den Integrationsdelegierten mit der Führung einer solchen Anlaufstelle beauftragt. Diese arbeitet eng mit dem Ombudsmann und allen weiteren Beratungs- und Anlaufstellen zusammen, sodass die Koordination stets gewährleistet ist. Die meisten Meldungen betreffen den so genannten «Graubereich», oft subtile oder indirekte Diskriminierungen, die gesetzlich nicht erfasst sind. Probleme im öffentlichen Raum, auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, aber auch ungleiche Behandlung durch Überbetreuung und anonyme Zuschriften werden gemeldet. Meistens lassen sich die Konflikte durch telefonische Beratung und Vermittlung lösen, selten müssen dazu Sitzungen durchgeführt werden. Es hat sich gezeigt, dass die Anlaufstelle eine Lücke zwischen allgemeiner Beratung und gesetzlicher Verfolgung schliesst. Die Anlaufstelle erkennt Trends frühzeitig und kann im Einzelfall unbürokratisch helfen.

Detaillierte Informationen zur Basler Anti-Rassismus-Politik und der Anlaufstelle sind im Bulletin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, TANGRAM Nr. 9, S. 49ff., enthalten.
Bezug: Tel. 031 324 13 31, Fax 031 322 44 37, E-Mail michele.galizia@gs-edi.admin.ch

Anlaufstelle rassistische Diskriminierung:
Thomas Kessler, PMD, 4001 Basel, Tel. 267 78 40, Fax 267 78 39, E-Mail thomas.kessler@pmd.bs.ch / www.welcome-to-basel.bs.ch

Die neue Migrations- und Integrationskommission
Der Regierungsrat hat am 15. Mai 2001 die Mitglieder der neu zusammengesetzten Migrations- und Integrationskommission gewählt. Sie besteht inklusive des Präsidenten aus elf Mitgliedern und ist damit nur noch halb so gross wie die «alte». In der vergangenen Legislaturperiode (1997–2001) arbeiteten 22 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Beratung, Schule, Hilfswerken und Verbänden an den Grundlagen und Massnahmen der Integrationspolitik mit, wie sie nun im Leitbild festgeschrieben sind und zügig umgesetzt werden sollen.

Für die neue Legislaturperiode 2001–2005 hat der Regierungsrat das Pflichtenheft der Kommission ganz auf die unabhängige, kritische und innovative Begleitung der gesamten kantonalen Migrations- und Integrationspolitik ausgerichtet. Die Kommission soll frei alle Aspekte hinterfragen und kommentieren können, zudem kann sie über ihren Präsidenten, Regierungsrat Jörg Schild, direkt Vorschläge in die Regierung, die Departemente oder in einzelne Gremien einbringen. Sie verfügt über ein Vorschlagsrecht.
Dementsprechend wurden die Kriterien für die Auswahl der Mitglieder festgelegt: Sie sollten neben den notwendigen Kenntnissen und Interessen idealerweise über eigene Migrationserfahrung verfügen, verwaltungsunabhängig sein, die Bevölkerungsstruktur Basels spiegeln und auch vom Wohnort her ein Abbild geben. Fünf Mitglieder der «alten» Kommission wurden nochmals gewählt, die Damen Gülsen Oeztürk und Dr. Luciana Rovis sowie die Herren lic. phil. Heinz Hermann Baumgarten, Dr. Geza Teleki und Walter Studer, erstmals gewählt wurden die Damen Julia Morais, lic. iur. Nora Refaeil und Nicola Stingelin sowie die Herren Prof. Dr. Andreas Nidecker und Daniel Ordas. Mit Frau Julia Morais ist gleichzeitig die Kooperation mit Basel-Landschaft institutionalisiert worden; sie besetzt die Stabsstelle für Integration bei der Erziehungs- und Kulturdirektion Basel-Landschaft.
Die Kommission wird vom Integrationsdelegierten Thomas Kessler und seiner Mitarbeiterin lic. iur. Angela Bryner betreut.

Anschrift: Kommission für Migrations- und Integrationsfragen, PMD, 4001 Basel, Tel. 267 78 40 und 267 70 45, Fax 267 78 39, E-Mail: thomas.kessler@pmd.bs.ch

Mitglieder der Kommission für Migrations- und Integrationsfragen
Von links: Thomas Kessler, Julia Morais, lic. iur. Angela Bryner, Dr. Geza Teleki, lic. iur. Nora Refaeil, Daniel Ordas, Nicola Stingelin, Dr. Luciana Rovis, Heinz Baumgarten, Gülsen Oeztürk. Auf dem Bild fehlen RR Jörg Schild, Prof. Dr. Andreas Nidecker, Walter Studer.

Grosses Angebot an Deutschkursen in BS und BL
In den Kantonen BS und BL gibt es viele unterschiedliche Möglichkeiten, Deutsch zu
lernen. Um individuelle Bedürfnisse zu berücksichtigen, gibt es Kurse, die auf Vorwissen, Einkommen, Geschlecht usw. ausgerichtet sind.

Baselstadt
www.welcome-to-basel.bs.ch/sprachkurse

Baselland
Ausländerdienst BL, Dialogica AG, Bahnhofstr. 16, 4133 Pratteln, 827 99 00 und
St. Jakobs-Str. 1, 4132 Muttenz, 312 98 97

Gewerblich-Industrielle Berufsschule, Mühlemattstr. 34, 4410 Liestal, 906 88 08 und
Gewerblich-Industrielle Berufsschule, Gründenstr. 46, 4132 Muttenz, 467 88 88

Gepards Sprachschule, Margarethenstr. 7, 4450 Sissach, 973 20 80

KV Liestal, Obergestadeck 21, 4410 Liestal, 926 25 50

Sprachschule Booz Liestal, Bahnhofplatz 9, 4410 Liestal, 921 28 28, Strudel, Postfach ,
4153 Reinach, 713 08 01

Einzelunterricht oder Kleingruppen:
Augstburger Mathis Eva, In den Hagebuchen 8, 4144 Arlesheim, 702 25 47
Dill Lingua, Teichweg 5, 4422 Arisdorf, 813 03 70

Deutsch auf Gemeindeebene:
Grellingen: Deutsch für Frauen, Liestal: Deutsch für Frauen, Pratteln: Deutsch für Frauen
(ab Oktober 2001), 827 99 00
Machen Sie doch auch Ihre fremdsprachigen Freunde und Bekannten auf diese flexiblen Angebote aufmerksam, damit sie davon profitieren können.

STREIT.LOS auf VOLLEN TOUREN
Was lange währt... wird nicht immer gut! Gerade bei Streit zwischen Nachbarn und bei Quartierkonflikten bringt die Zeit alleine oft keine Besserung der Situation. Im Gegenteil.
Seit einigen Monaten kümmert sich nun in Basel STREIT.LOS um diese Fragen. Mit Erfolg. STREIT.LOS ist ein Team von 17 Mediatoren und Mediatorinnen, die gezielt geschult worden sind, bei solchen Konflikten einzugreifen und Abhilfe zu schaffen. Das Projekt wird von den beiden Konfliktberatern Hans-Jörg Beutter und Nigel Stephenson geleitet.
Das Ziel ist nicht Friede und Freude, sondern jeweils zusammen mit den Konfliktparteien konstruktive und nachhaltige Lösungen zu einem bestehenden Problem zu erarbeiten. Wenn zum Schluss doch ein Eierkuchen auf dem Tisch steht, umso besser.
Die Dienste von STREIT.LOS sind für die Betroffenen kostenlos. Was es braucht, ist der Wunsch, etwas zu verändern, Freiwilligkeit und Vertraulichkeit.
Und zuallererst ein Anruf bei der

Hotline: 317 66 70

Lehrabschluss für Erwachsene ohne Berufslehre: Der Artikel 41 des Berufsbildungsgesetzes (BBG)

Erwachsene, die sich in der Schweiz in einem gewerblich-industriellen oder kaufmännischen Beruf bewährt haben, können die Lehrabschlussprüfung nachholen.

Der Artikel 41 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes, der die Zulassung zur Lehrabschlussprüfung regelt, lautet folgendermassen: «Mündige Personen, die den Beruf nach diesem Gesetz (dem Berufsbildungsgesetz eben) erlernt haben, werden zur Lehrabschlussprüfung zugelassen, wenn sie mindestens anderthalbmal so lange im Beruf gearbeitet haben, als die vorgeschriebene Lehrzeit beträgt. Sie müssen sich ausserdem darüber ausweisen, dass sie den beruflichen Unterricht besucht oder die Berufskenntnisse auf andere Weise erworben haben.»
Die Vorbereitung auf so eine Lehrabschlussprüfung erfordert in der Regel mehrjährige zusätzliche – also nebenberufliche/berufsbegleitende Leistungsbereitschaft. (Teilzeitarbeit wird übrigens in begründeten Fällen zu einem höheren Beschäftigungsgrad an die geforderte Dauer angerechnet.)
Um die Lehrabschlussprüfung bestehen zu können, muss man eben auch über die im eidgenössischen Ausbildungs- und Prüfungsreglement festgehaltenen theoretischen Kenntnisse des gewünschten Berufes verfügen. Dafür sind gute Deutschkenntnisse unerlässlich, da Kurse und Prüfungen bei allen Berufen in deutscher Sprache erfolgen!
Infos zum Thema gibt es beim Amt für Berufsbildung und Berufsberatung. Utengasse 36, 4005 Basel, Tel. 267 88 12.